EU-Kommission für Resettlement
Die EU-Kommission hat Anfang September 2009 ein Papier vorgelegt, in dem sie eine regelmäßige Aufnahme von Flüchtlingen per Resettlement für alle 27 EU-Staaten vorschlägt. Was sich gut anhört, hat schnell bei einigen Staaten für Widerspruch gesorgt, ist noch längst nicht entscheidungsfähig und hat seine eigenen Haken. Denn die Kommission sieht in Resettlement auch eine Möglichkeit zur weiteren Eindämmung der "illegalen Migration", wie auch das Schwäbische Tagblatt am 3.9. unter der zweifelhaften Überschrift "Hoffnung für Flüchtlinge" berichtet. Pro Asyl begrüßte den Vorschlag der Kommission. Resettlement tauge aber nicht als Alibi für eine Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge.